"wir tragen auch Mitschuld an den klimatischen Entwicklungen“ - Interview mit Dominik Mainusch

 Dominik Mainusch ist Landtagsabgeordneter und Bürgermeister von Fügen. Ich konnte mit ihm ein Interview führen.

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Politischer Paul: Ich möchte Sie hiermit zum Interview begrüßen und zunächst gerne etwa über Sie als Person erfahren: Was sind Ihre Pläne für 2023 als Privatperson und Politiker?

Dominik Mainusch: Für dieses Jahr. Ja als Privatperson habe ich vor kurzem mein zweites Kind, meine zweite Tochter bekommen, dem widme ich mich jetzt mal privat, irgendwann auch dem Hausbau, der ansteht. Die Sorgen und die Prioritäten, die Menschen in meinem Alter haben, habe ich auch: Familie, Freunde und irgendwann auch das Ziel Eigentum zu schaffen und ein Haus zu bauen. Als Bürgermeister bin ich kommunal verwurzelt und verankert und arbeite tagtäglich daran, die kommunale Infrastruktur zu verbessern, aber auch die Bildungseinrichtungen auf der untersten Ebene in den Gemeinden den Bedürfnissen der Bevölkerung anzupassen. Und auf Landesebene beschäftigt mich insbesondere das Thema leistbares Wohnen und die Perspektiven für die künftige Generation.

Politischer Paul: Wie kann man das Amt eines Landtagsabgeordneten mit dem Amt eines Bürgermeisters vereinbaren? Ist das nicht zu stressig?

Dominik Mainusch: Natürlich sehr gut, es ist vom Arbeitspensum deutlich mehr, als wenn man nur eine der beiden Posten bekleidet. 40 Stunden Wochen sind mir fremd, allerdings gibt es schon auch eine tolle Synergie durch die beiden Funktionen, weil man als Landtagsabgeordneter schon auch immer die Regionen und Gemeinden mitdenkt und vieles von dem, was man als Abgeordneter zu entscheiden hat, direkte Ausflüsse auf die Gemeindepolitik hat und insofern grenzt sich das sehr gut, weil man beide Perspektiven kennt. Vom Arbeitspensum her ist es schon zugegebenermaßen redlich mehr.

Politischer Paul: Was ist Ihr größter Erfolg im Amt eines Landtagsabgeordneten als auch als Bürgermeisters?

Dominik Mainusch: Beim Thema Verkehr ist uns einiges gelungen, wir haben gerade im Zillertal einen Finanzierungsbeschluss für eine Umfahrungsstraße fixieren können für die Verkehrsinfrastruktur. Wir haben für die Zillertalbahn die Umstellung auf Wasserstoff so gut wie auf Schiene. Gerade was das gesamte Kapitel Mobilität angeht, haben wir einiges auf Schiene, leider noch nicht umgesetzt. Allerdings ist es auch eines der größten Schwierigkeiten am politischen Bankett, Infrastrukturprojekte umzusetzen, weil sie sehr zeitintensiv sind und einen langen Atem brauchen.

Politischer Paul: Als nächstes möchte ich mit Ihnen über ein paar politischere Themen sprechen: Wie schaut die Zukunft von Fügen im Bereich Digitales aus?

Dominik Mainusch: Wir haben sehr vieles in dieser Frage schon erledigt, ich habe die gesamte Gemeindeverwaltung digitalisiert. Früher hat eine Gemeinde alle Akten in physischer Form aufbewahren und verwalten müssen. Bei uns läuft das mittlerweile komplett digital, das ist eine gewaltige Erleichterung für die Mitarbeiter im Amt, aber gleichzeitig auch eine Verbesserung der Serviceeinrichtung Gemeinde, weil die Bürger gleichermaßen von dieser Einrichtung profitieren. In Summe kommt aber das ganze Thema Smart City, Smart Village immer stärker daher, es wird auch in den nächsten Jahren eines unsere größten Herausforderungen sein. Über die Verwaltung hinaus das kommunale Leben zu digitalisieren. Wir haben begonnen von unserer Wasserversorgung einen digitalen Zwilling zu erstellen, wir wissen in Echtzeit zu jeder Sekunde wo die Wasserstände wie hoch sind, was für eine Durchflussgeschwindigkeit unsere Wasserrohre haben. Das ist mittlerweile zur Gänze digitalisiert. Wir haben das Fernwärmenetz digitalisiert. Wir sind sukzessive dran unsere Infrastrukturen und unsere Infrastruktur in digitaler Form anzubieten und abzurufen. Da sind die Potentiale enorm. Das geht über die Schneeräumung, über die Abfallwirtschaft und noch mehr hinaus. Da gibt es Möglichkeiten, was man da noch digitalisieren kann.

Politischer Paul: Was ist der derzeitige Stand vom Untersuchungsausschussgesetz auf Landesebene?

Dominik Mainusch: Untersuchungsausschüsse sind in aller Munde. Der Bund pflegt immer wieder Untersuchungsausschüsse einzurichten. An und für sich ist das auch ein unterstützenswertes Anliegen, weil Untersuchungsausschüsse natürlich auch sehr viel Transparenz mitbringen und Transparenz in Zeiten wie diesen von der Bevölkerung auch zunehmend stärker eingefordert wird. Ich bin ein großer Fan von transparenter Verwaltung und transparenten Entscheidungsprozessen in der Politik. Insofern ist Transparenz in jeder Hinsicht angebracht und das Instrument des Untersuchungsausschusses ein sehr taugliches Mittel, um mehr Transparenz in die Politik zu bringen. Wir haben in Tirol auch einen Untersuchungsausschuss hinter uns zum Thema TSD. Dieser Ausschuss hat schon auch die Defizite des Gesetzes gezeigt, weil die Möglichkeiten der Einsichtnahme durchaus gering sind. Daher gilt es das Untersuchungsausschussgesetz dermaßen zu überarbeiten, dass der Ausschuss auch mehr Einsicht in die Verwaltung bekommen kann. Das ist im Moment im Gange. Die Ausarbeitung der Gesetzesnovelle ist im Gange und es wird noch vor dem Sommer verabschiedet und soll auch ein modernes Gesetz werden, das auch alle Möglichkeiten beinhaltet, um in Akten Einsicht zu erlangen.

Politischer Paul: Gibt es in Fügen eigentlich auch Korruption? Was kann man gegen Korruption machen?

Dominik Mainusch: Unter meiner Führung sicher nicht. Es wird aber auch niemand sagen, dass er korrupt oder bestechlich ist. Aber wer mich kennt, weiß, dass ich korruptive Vorgehen wie selten ein Politiker verabscheue. Unter meiner Führung gibt es immer transparente Entscheidungsprozesse, jeder Bürger kann sich jede Entscheidung im Detail anschauen und nachvollziehen können. Es gibt nichts zu verheimlichen. Einer der Gründe, warum ich überhaupt Bürgermeister geworden bin, ist das Versprechen an die Bevölkerung mit allen Dingen, die politisch angehen, ehrlich umzugehen. Insofern zu 100% ausschließen, dass es in meinem Einflussbereich Korruption gibt. In den vergangenen Jahrzehnten wurde nicht immer nach diesen Maßstäben gearbeitet, doch es liegt an meiner Generation einen neuen politischen Stil zu implementieren und sicherzustellen, dass in Zukunft transparent und ehrlich gearbeitet wird.

Politischer Paul: Wie kann man in Tirol das leistbare Wohnen sicherstellen?

Dominik Mainusch: Wir müssen schauen, dass der Grund und Boden leistbar ist. Da sind vor allem die Gemeinden gefordert. Wir müssen schauen, dass das Bauland billig wird. Da geht’s darum, dass wir standardisierter bauen und dadurch finanziell einiges einsparen können. Wir müssen dafür sorgen, dass das Angebot am Markt auch wirklich jenen zur Verfügung stehen, die das wirklich brauchen. Was meine ich damit? In den vergangenen Jahren ist mit Immobilien wie mit Aktien an der Börse gezockt worden, weil ich vom Geld in der Finanzwirtschaft aufgrund der niedrigen Rendite keine Gewinne mehr erzielte. Das Großkapital in Europa ist dann in die Immobilien geflüchtet und somit wurde Wohnraum zweckentfremdet. Wohnraum, den eigentlich Leute für Familiengründung brauchen, für die Befriedigung des eigenen Grundbedürfnisses. Das ist zweckentfremdet worden und von Spekulanten entrissen worden, die dort nur Geld anlegen wollen. Das hat die Preise unglaublich in die Höhe getrieben, weitaus mehr als verdoppelt. Das ist ein Zustand, der völlig unerträglich ist und wahrscheinlich auch das erste Handlungsfeld. Wir müssen schauen, dass Spekulation mit Wohnraum verboten wird und Wohnraum wirklich jenen zur Verfügung steht, die ihn brauchen. Grund und Boden zu vernünftigen Preisen, Baukosten zu reduzieren, wo wir nur können, Stichwort Standardisierung in der Bauwirtschaft und Verbot von Spekulation.

Politischer Paul: Wie schauts in Fügen mit leistbarem Wohnen aus?

Dominik Mainusch: Gleich wie im restlichen Land auch, nur sind wir als Zillertal besonders betroffen, weil wir Tourismushotspot sind und damit hier nochmals mehr Wertschöpfung erzielbar ist. Bei uns ist die Spekulation nochmal höher als in anderen Teilen Tirols. Insofern sind wir von der Zweckentfremdung besonders betroffen. Wir als Gemeinde versuchen immer in regelmäßigen Abständen mit gemeinnützigen Wohnbauträgern Wohnbauprojekte zu realisieren. Vor ein paar Jahr haben wir eines realisiert mit 20 Wohneinheiten, wo dann wirklich für die Gemeindebürger von Fügen Wohnraum zu vernünftigen Preisen angeboten wird. Ansonsten versuchen wir im 2-3 Jahre Rhythmus günstige Baugrundstücke für die Fügener Familien anzubieten. Das gelingt uns auch gut und ansonsten sind wir auf den Markt angewiesen, der Angebot schafft und dem ordentlichen Wohnraum zuführt. Bei uns sind die Grundpreise wie die Immobilienpreise viel zu hoch, wobei da die Gemeinde nur einen kleinen Teil macht. Gemeinnützige Bauträger unterstützen wir, wo es nur geht, und organisieren immer wieder Grundstücke, die zu einem vernünftigen Preis angeboten sind. Aber das alleine wird auch nicht reichen, da braucht es Land und Bund auch dazu, damit man wirklich einen Effekt erzielt.

Politischer Paul: Bräuchte es da beispielsweise eine Mietpreisbremse oder einen Mietendeckel?

Dominik Mainusch: Eine Mietpreisbremse wäre ein taugliches Mittel. Die Eigentümer unterstützt man damit nicht, sondern da geht es darum akut denjenigen zu helfen, die die Mieten nicht mehr zahlen können. Wobei die Mietpreisbremse missverständlich in der Bevölkerung wahrgenommen wird, sie gilt nur für jene Mieter, die in den Vollanwendungsbereich des Mietrechts fallen und das sind in der Regel nur Gemeindewohnungen und die gibt es im gesamten Land sehr selten. Wo es sie im großen Stil gibt, ist in der Bundeshauptstadt Wien. Dort würden viele profitieren davon. Bei uns in Tirol am Land gibt es wenig Gemeindewohnungen, der Großteil der Mieter würde nicht profitieren. Daher haben wir als Land Tirol ein Entlastungsprogramm für unsere Region geschnürt, das ist ganz jung. 60 Millionen Euro Entlastung im Rahmen der Wohnbauförderung, wo man im Rahmen der Mietzinszuschüssen und Wohnbeihilfen versucht, die monatlichen Gebühren abzufedern. Da haben wir die monatlichen Miet- und Wohnbeihilfe erhöht. Sozial sehr treffsicher und für alle gleichermaßen. Wir machen keinen Unterschied, ob jemand in einer Gemeindewohnung ist oder nicht. Und deshalb sehe ich es als tauglicheres Mittel, wenn auch die Mietpreisbremse durchaus unterstützenswert wäre.

Politischer Paul: Was ist das größte Projekt, das Sie in Ihrer Amtszeit als Landtagsabgeordneter und Bürgermeister angehen wollen?

Dominik Mainusch: Auf landespolitischer Eben ist das das angesprochene Verbot für Spekulation bei Immobilien. Das ist mein größtes politisches Ziel auf landespolitischer Ebene. Als Bürgermeister versuche ich in den nächsten 6 Jahren in Infrastruktur zu investieren, die vor allem der jungen Bevölkerung dient. Das heißt, wir sind dabei die Mittelschule neu zu bauen, die Feuerwehr neu, wir versuchen, ein regionales Sportzentrum zu realisieren und einiges mehr. Auch im Bildungsbereich der Umbau des Horts, bessere, schönere Räumlichkeiten, dass auch pädagogische Konzepte besser funktionieren. Meine Agenda sieht vor für die nächsten Generationen Grundlagen zu schaffen, die auch langfristig ausreichen. Da geht es hauptsächlich um Bildungseinrichtungen, um Betreuungseinrichtungen, um Sozialeinrichtungen und letztlich auch um Freizeiteinrichtungen.

Politischer Paul: Wenn Sie schon von langfristig für die nächsten Generationen investieren reden, wüsste ich gerne, was Sie als Mitglied im Energieausschuss und Bürgermeister in der Klimafrage leisten können?

Dominik Mainusch: Das ist ein sehr gutes Thema, das gerade junge Leute täglich diskutieren sollten, weil es von enormer Wichtigkeit ist. Das Klima ist unumstritten im Wandel, das nehmen wir wahr und wir tragen auch Mitschuld an den klimatischen Entwicklungen. Die Ukrainekrise und die Energiekrise haben schon gezeigt, dass wir in der Energiepolitik zu viel Abhängigkeiten haben von autokratisch geführten Ländern wie Russland und uns da durch Investitionen in erneuerbare Energien unabhängiger machen. Das ist am Ende der Schlüssel. Bei der Energiegewinnung müssen wir auf Erneuerbare setzen und beim Energieverbrauch müssen wir auf Technologien setzen, auf die Wissenschaft setzen, dass Technologien entwickelt werden, die auch energiesparender sind. Die zwei müssen wir aber auseinanderhalten. Das eine ist Wissenschaft, die wir unterstützen und fördern müssen, das andere ist Energiepolitik, wo man sorgen muss, dass man mit aktiver Energiegewinnung unabhängig werden. Da muss man aber auch entsprechend nüchtern sein und beurteilen, welche Möglichkeiten und Potentiale man hat. In einem Land der Berge, wo wir große Höhenunterschiede haben, ist das größte Potential in der Energiegewinnung Wasserkraft. Das wird auch die Strategie des Landes sein müssen, erneuerbare Energien ausbauen, wo nur immer möglich. Ich mache das in Fügen am kleinen, wir errichten gerade 2 Trinkwasserkraftwerke und bauen auf unsere öffentlichen Gebäude Photovoltaikanlagen. Damit leisten wir auch unseren Beitrag für ein energieunabhängiges Tirol. So muss das auch passieren. Es müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um einen Beitrag zu leisten und energieautonom zu werden. Die Gemeinden, die Unternehmer und die Privaten. Es braucht alle in unserer Gemeinschaft, die an einem Strang ziehen. Dann kann das gelingen.

Politischer Paul: Da würde ich in diesem Zusammenhang gerne noch ein bundespolitisches Thema erwähnen: Wie stehen Sie zum Rückkauf der Lithiummine in Kärnten für erneuerbare Energie made in Austria?

Dominik Mainusch: Lithium wäre im Grunde nur eine Möglichkeit Energie zu speichern. Ob die klassische Lithium-Ionen-Batterie die Zukunft ist, weil sie in ihrem Abbau und der Entsorgung umweltschädlich ist. Von batteriebetriebenen Lösungen halte ich wenig, das gilt auch für die Mobilität. Ich glaube nicht, dass die Batterie im Elektroauto die Zukunft ist, sondern eher alternative Energien wie Wasserstoff zum Beispiel oder auch E-Fusels sind genauso hilfreich in der Mobilität. Aber die Batterie glaube ich nicht, dass das die langfristige Lösung ist.

Politischer Paul: Warum sehen Sie E-Fuels als Möglichkeit für die Zukunft, obwohl ein E-Auto wesentlich leistungsstärker ist?

Dominik Mainusch: Es gibt unterschiedliche Studien über Elektroautos. Eine, die ich dazu gelesen habe, ist, dass ich, wenn ich die Gesamtbilanz von der Herstellung bis zur Verwendung und Entsorgung mir anschaue, brauch ich unter der Prämisse, dass ich die Batterie nie wechsle, eine Laufleistung von mindestens 130.000 km energiebilanziell sparsamer zu sein als ein dieselbetriebenes Fahrzeug unter der Annahme, dass die Batterie bei 130.000 km nie gewechselt wird. Und die Hersteller von Lithium-Ionen-Batterien geben eine Gewährleistung für 100.000 km. Das heißt ich muss 30.000 km Laufleistung ohne Herstellergarantie absolvieren und das wird im Schnitt nicht möglich sein. Die Gesamtenergiebilanz von Elektroautos ist schlechter als von sparsamen Dieselfahrzeugen. Und wenn man es dann sogar noch schaffen, wenn man vom klassischen Fossilen weg zu E-Fuels kommen, dann bilanzieren wir besser als mit batteriebetriebenen Elektroautos. Es ist in Summe nicht zur Gänze wissenschaftlich belegt, es gibt unterschiedliche Meinungen dazu in der Wissenschaft. Da wird es auch noch Forschung brauchen, um es abschließend zu klären. E-Autos sind sicher eine Übergangstechnologie, die besser ist als rein fossile Antriebsformen, aber ich glaube nicht, dass es langfristig das Problem nicht löst, weil wir langfristig den Strom nicht zur Verfügung haben, um alle mit Strom zu betanken. Wir müssen langfristig Energieträger finden, die wir im großen Stil herstellen, wo wir auch die Energie dafür dahaben. Mein Bauchgefühl, ohne das wissenschaftlich zu untermauern ist, dass Wasserstoff der Energieträger der Zukunft sein wird.

Politischer Paul: Bei E-Fuels müsste man noch viel mehr im Vergleich zu E-Autos ausbauen, um ein gutes Level zu erreichen

Dominik Mainusch: Ja, das ist richtig, man müsste auch Wasserstoff noch viel mehr ausbauen. Bei Wasserstoff haben wir jedoch die Kritik, dass der Wirkungsgrad zu gering ist. Wir verlieren etwa 2/3 der Energie bis zur Verwendung. Auch der Wasserstoff hat seine Defizite. Aber da muss man wirklich vertrauen auf die Wissenschaft, die im Moment auf Hochtouren an solchen Fragestellungen arbeitet. Aber ich bin überzeugt, dass alle Bereiche, auch die Batterie, aufgrund der Wissenschaft deutliches Verbesserungspotential haben und in 15 Jahren über ganz andere Dinge diskutieren und in einem ganz anderen Niveau diese Fragen diskutieren. Wenn wir es von der industriellen Revolution bis jetzt betrachten, sind wir noch in den Kinderschuhen, was diese Energiewende betrifft. Wissenschaftlich, genauso wie politisch.

Politischer Paul: Wie will man bei E-Fuels billiges Tanken ermöglichen? Denn zurzeit bei einem aktuelles Forschungsprojekt kostet der Liter 50 Euro. Und ich glaube, ein normaler Bürger kann sich da Volltanken nicht mehr so einfach leisten.

Dominik Mainusch: Wenn der Liter 50 Euro kostet und gleichviel Energiedichte hat, wie ein Diesel realisiert, ist es völlig unwirtschaftlich. Im Moment ist der E-Fuel nicht konkurrenzfähig mit anderen Antriebsformen, aber ich vertraue auf die Wissenschaft, dass in diesen Bereichen Besserung möglich sein wird. Aber wenn man von Wissenschaft redet, kann man überhaupt groß spinnen und sagen, dass uns in vielleicht 30,40,50 Jahren die Kernfusion gelingt. Grundsätzlich haben alle Motoren viele Vor- und Nachteile. Unser Motor ist die Wissenschaft und da braucht es auch wenig Politik. Politik ist dazu da, um das Beste zu ermöglichen. Doch das Beste definiert die Wissenschaft als solches und wir müssen als Politik schauen, dass wir ein Commitment schaffen, quer durch alle politischen Parteien hindurch, dass fossile Energien nicht mehr zu unterstützen sind und erneuerbare Energien vor Ort viel besser sind.

Vielen Dank fürs Interview!